Volker Meyer-Guckel:
Die Bundesuni wächst auf bröckelnden Fundamenten

Der Bildungsföderalismus ist am Ende. Ungewollt und ungeplant

entstehen Bundesuniversitäten. Als sichtbares Zeichen einer

Bankrotterklärung der Länder.

Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 24. November 2010

Irgendwann um die Jahrtausendwende gab es in Deutschland eine kurze Debatte darüber, ob durch die Schaffung einer oder mehrere Bundesuniversitäten der Sprung an die forscherische Weltliga gelingen könnte. Es war die Zeit vor Exzellenzinitiativen und Hochschulpakten und allem, was an wettbewerblichen Verfahren der Hochschulfinanzierung im folgenden Jahrzehnt eingeführt wurde. Auslöser der Debatte war der provokant-flapsige Slogan "Deutschland sucht die Superuni", mit der die damalige Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn die Diskussion darüber eröffnete, was sich letztlich in der Exzellenzinitiative materialisieren sollte: Mit Mitteln des Bundes sollten die Universitäten auf internationales Spitzenniveau gebracht werden.

Vor der Bund-Länder Einigung auf die Exzellenzinitiative waren aber auch Alternativszenarien im Gespräch: Sollte man nicht, im nationalen Interesse, zum Beispiel die Humboldt Universität Berlin nach dem Vorbild der ETH Zürich zu einer Bundesuniversität machen, die – bestens ausgestattet – die fähigsten Forscher der Welt anziehen und in die angelsächsische Phalanx der Top-Universitäten eindringen könnte?

Politisch war die Debatte schnell tot: Die Bundesministerin durfte nicht laut weiterdenken, denn die Hochschulfinanzierung liegt bekanntlich in der Länderzuständigkeit und die Länder fürchteten solche Gedanken wie der Teufel das Weihwasser, definieren sie doch ihren föderalen Einfluss aus der Hoheit über die drei Pfeiler Bildung, Kultur und innere Sicherheit, von denen keiner wegbrechen darf, um nicht weiter nationalen Einfluss zu verlieren.

Zehn Jahr später darf man festhalten: Die besten deutschen Universitäten mutieren immer schneller zu Bundesuniversitäten, wenn sie auch den Namen nicht tragen dürfen. Schritt für Schritt hat der Bund seinen Einfluss an den Universitäten ausgeweitet und nichts deutet darauf hin, dass diese Entwicklung an ein Ende geriete.

Zahlreich sind die Markierungen dieses Weges, der sich schon in den Grunddaten der Hochschulfinanzierung abzeichnet. Zwischen 2000 und 2008 haben alle wichtigen Wissenschaftsfinanzierer ihre Mittelzuweisungen an Hochschulen substanziell erhöht: Die EU hat ihr Budget an deutschen Hochschulen glatt verdoppelt, Bund, Stiftungen und Wirtschaft haben jeweils zwischen 60 und 70 Prozent draufgelegt. Die Länder freilich, die ihren Einfluss an Hochschulen bei der Föderalismusreform und bei allen folgenden Gesetzgebungen so vehement verteidigten, haben ihre Ausgaben in diesem Zeitraum gerade einmal um 15 Prozent erhöht, was in etwa dem Inflationsausgleich entspricht.

Mit der Exzellenzinitiative nimmt das Gewicht des Bundes – über die von ihr überwiegend finanzierte Deutsche Forschungsgemeinschaft - noch weiter zu. Verteilte die DFG 2006 noch 1,1 Mrd. Euro an die Hochschulen, waren es 2008 bereits 1,6 Mrd. Euro. Tendenz: weiter steigend. Bedeutsamer als die quantitativen Verschiebungen sind die damit einhergehenden qualitativen Veränderungen. Denn gerade die Exzellenzbereiche, die das Profil und die Entwicklungsstrategie der einzelnen Universitäten maßgeblich prägen, hängen mittlerweile – auf Gedeih und Verderb – an den Förderinitiativen des Bundes.

Durch die an der Technischen Universität Karlsruhe im Rahmen der Exzellenzinitiative vollzogene Fusion mit dem (mit 90 Prozent Bundesmittel finanzierten) Helmholtz- Forschungszentrum Karlsruhe zum Institute of Technology wurde der Bundeseinfluss an dieser Universität besonders nachhaltig zementiert. Organisation, Forschungsthemen und Strategieentwicklung sind mittlerweile so untrennbar miteinander verzahnt, dass die penible Trennungsrechnung zwischen Landes- und Bundesmittel bei der Haushaltsführung des KIT allenfalls dem Rechnungshof noch ein X für ein U vormachen kann.

Ein weitere Wegmarke für den wachsenden Bundeseinfluss: die in letzter Minute abgewendete Abwicklung der Universität Lübeck. Die von der schleswig-holsteinischen Landesregierung demonstrativ in Kauf genommene Schließung der Universität konnte nur dadurch verhindert werden, dass Forschungsministerin Schavan in einem (auch bundesparteitaktisch motivierten) last minute deal den klammen Schleswig-Holsteinern aus der Patsche half. Sie wandelte kurzerhand das an der Kieler Universität angesiedelte Forschungszentrum Geomar von einem Bund-Länder finanzierten Leibniz Institut in ein bundfinanziertes Helmholtzzentrum um und verschaffte damit der Landesregierung den benötigten finanziellen Spielraum, um die Universität Lübeck am Leben zu erhalten. Ein Präzedenzfall dem weitere folgen dürften: Viele ostdeutsche Bundesländer werden spätestens mit dem Auslaufen des Solidaritäts-Beitrages dem Schleswig-Holsteinischen Beispiel folgen (müssen).

Der Trend gewinnt immer mehr an Dynamik: so sieht die anstehende Etablierung der nationalen Gesundheitsforschungszentren eine enge Verzahnung von universitärer und außeruniversitärer Forschung vor. Aber um an das Geld zu gelangen, müssen die Hochschulen Anträge bei der Helmholtz Gemeinschaft stellen, die fast ausschließlich vom Bund finanziert wird.

Schließlich: Das jüngst beschlossene 2 Milliarden Programm zur Verbesserung der Hochschullehre, ebenfalls von Bund initiiert und finanziert, schafft noch einmal eine ganz neue Qualität in diesem Prozess, denn die Lehre galt bis vor kurzem als die letzte Bastion kompromissloser Länderhoheit.

Das eigentümlich Paradoxe an der Entwicklung ist, dass im Zuge mit der letzten Föderalismusreform der Einfluss des Bundes in der Hochschulfinanzierung eigentlich zurückgedrängt werden sollte. Die Länder waren stolz auf das prinzipielle „Kooperationsverbot“ in Bildungsfragen, das erst in letzter Sekunde etwas abgeschwächt wurde. Immer wieder gibt es Kommentatoren, die in dieser Reform den entscheidenden Hemmschuh für die Weiterentwicklung des Bildungs- und Hochschulwesen sehen, weil sie dem Bund die Chancen für nationale Initiativen und Qualitätsprogramme nähme. Tatsächlich ist es aber so, dass nahezu alle Drittmittelprogramme, die nach der Reform zu einer besseren Finanzierung der Hochschulen geführt haben, vom Bund initiiert und finanziert worden sind. Ob Exzellenzinitiative II, Hochschulpakt, Pakt für Forschung und Innovation, Deutschlandstipendium, BAFöG-Novelle: Die in der Hochschulpolitik mit dem Rücken zur Wand stehenden Bundesländer agieren nicht mehr, sie reagieren nur noch und verweigern vom Bund gewünschte Mitfinanzierungen (Deutschlandstipendium) oder feilschen solange, bis der Bund auch vom Gesetz vorgeschriebene Länderanteile auf Umwegen übernimmt. So kostet die gerade beschlossene BAFöG Erhöhung den Ländern faktisch keinen Cent, der Bund aber investiert allein in Folge dieser Einigung eine knappe viertel Milliarde Euro zusätzlich ins Hochschulsystem.

Immer mehr scheint es, dass die Länder nicht etwa nicht wollten, sondern schlicht nicht mehr können in diesem Finanzierungswettlauf. Dabei argumentieren sie stets mit angeblichen steuerlichen Einnahmeungleichgewichten, die die Länder gegenüber dem Bund – gerade in Zeiten der Krise – besonders belasten würden. Ihr Widerstand gegen Mitfinanzierungen von Drittmittelprogrammen mag immer auch (partei-)politisch motiviert sein. Der Jubel über kleine Siege im Finanzierungspoker sollte aber nicht über die Langfristentwicklung hinwegtäuschen: der Ländereinfluss in der Hochschulentwicklung schwindet schnell und nachhaltig.

Das Argument fehlender Steuereinnahmen ist im Übrigen kein wirklich starkes. Auch dem Bund fehlen Steuereinnahmen, aber er hat, im Unterschied zu den Ländern, seinen Haushalt drastisch zugunsten von Bildungs- und Innovationsausgaben umgewichtet. Viele Länder verweigern sich dagegen zusätzlicher Hochschulfinanzierungsmöglichkeiten, indem sie zum Beispiel Studiengebühren nicht einführen oder wieder abschaffen. Das ist wahltaktisch zwar verständlich, kann man doch Landtagswahlen mit dem Thema Studiengebührenabschaffung besonders leicht gewinnen. Aber diese Entscheidung führt immer mehr zu den beschriebenen Verwerfungen, sind es doch gerade die „gebührenfreien“ Länder, die die deutlichsten Verschiebungen von Länder- zur Bundesfinanzierung ihrer Hochschulen zu verzeichnen haben.

Nichts deutet derzeit darauf hin, dass der eingeschlagene Weg der immer stärkeren Universitätsfinanzierung durch den Bund ein Ende findet. Ob er sich als Segen oder Fluch für das Hochschulsystem erweisen wird, ist noch nicht abzusehen. Abzusehen aber ist: Die von Frau Merkel proklamierte Bildungsrepublik wird ein Stück weniger föderal sein als die Bundesrepublik.

Frank Stäudner schrieb am 2011-02-14 15:09:16

Bundesforschungsminsietrin Schavan macht sich neuerdings (Februar 2011) die Idee zu eigen, siehe http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,745268,00.html

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